| 4. September 2010 | ||
| 15:00 | bis | 18:00 |
 Aktuelles
Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Seit 2005 versuchen die Neonazis jährlich mehr oder weniger geschickt die Geschichte um zudrehen und berichten von einem angeblichen Angriffs Polens am 1.9.1939 auf Deutschland. Die Opferrolle ist hier genau wie bei den jährliche Protesten in Dresden eine geschickte Masche um in die Mitte der Gesellschaft zu rücken und viele Menschen auf die Straße zu ziehen. Ebenfalls wird wie in Dresden auch hier mit Nationalisten anderer Länder zusammengearbeitet, welche auch dieses Jahr wieder versuchen werden am 4.9. nach Dortmund zu reisen. Verschiedene Gruppen mobilisieren um den Naziaufmarsch, zu dem weit über 1000 Teilnehmende vor allem aus dem Spektrum der so genannten Autonomen Nationalisten erwartet werden, zu be- und verhindern. Infos Quelle: www.linksjugend-sachsen.de AktuellesBis zum Ende des Jahres 2010 will Google Deutschland seinen Dienst Google Street view für 20 nach Einwohnerzahl größten deutschen Städte freischalten. Auch von Leipzig und Dresden sollen umfassende Panorama-Fotos online zur Verfügung gestellt werden. Das private Megaunternehmen erfasst schon seit einiger Zeit mit Kamerawagen ungefragt öffentliches… AllgemeinEin erneuter Angriff auf das alternative Wohn- und Kulturprojekt ereignete sich am Samstag gegen halb zwölf Uhr Abends während einer Party. Die Angreifer verletzten mehrere Personen. Die geworfenen Steine zerstörten mehrere Glasscheiben und es kann von Glück gesprochen werden, dass nicht mehr Personen schwerer verletzt worden sind. Bereits am Nachmittag bewegten sich mehrere Hooligan-Gruppen aus dem Umfeld der Nazi-Fan-Gruppierungen des CFC im Umfeld der Reitbahnstrasse und stellten sich u.a. demonstrativ hinter ein Gebüsch. Die Polizei sprach in diesen Zusammenhang gegen 35 Personen ein Platzverweis aus. Wer Informationen über die beteiligten Täter besitzt, kann uns diese an antifa-chemnitz (ÄT) riseup.net schicken. [August 16th, 2010 | Tags: Antifa, Chemnitz, Fußball, Kulturprojekt, Nazi-Fan-Gruppen, Party, Polizei, Überfall | Kategorie: Allgemein, Antifa | Sag uns deine Meinung AktuellesRico Gebhardt: Namenspflicht für Polizeibeamte entspricht der besonderen Stellung der Polizei und dem Gebot der Bürgernähe Zum Vorstoß der GRÜNEN für eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt:
Ich bin für eine Namens-, nicht nur Kennzeichnungspflicht im Regelfall für die Beamtinnen und Beamten der Polizei. Wer das Recht hat, sich vom Bürger den Personalausweis zeigen zu lassen und ihn dann mit Namen anzusprechen, sollte dem Bürger die Möglichkeit geben, umgekehrt ebenso den Beamten mit Namen anreden zu können. Dies ist eine Frage des Stils und der Bürgernähe der Polizei.
Grundsätzlich gilt: Wenn es einen besonderen Schutz und eine besondere verfassungsrechtliche Stellung für die Polizei gibt, dann muss die Polizei diesem Status auch durch eine Transparenz entsprechen, die das in der Sparkassen-Filiale gepflegte Niveau erreicht, wo man als Kunde ja auch weiß, mit wem man es zu tun hat. Ich begrüße daher die Bewegung, die auch das Ja des Berliner Polizeipräsidenten zur Kennzeichnungspflicht in die Debatte gebracht hat. AktuellesAnlässlich des bundesweiten Bildungsstreik-Treffens in Berlin (6.-8. August) hat der SDS-Bundesvorstand das Papier “Dreimal Bildungsstreik – und was jetzt?” herausgegeben. Das Papier versucht, eine Zwischenbilanz des Bildungsstreiks zu ziehen und entwickelt Vorschläge für die künftige Ausrichtung der Bewegung. Unter anderem plädiert es für eine Beteiligung an den Protesten gegen die Sparpakete auf Bund- und Länderebene und für eine neue Streikwelle 2011. [weiter] AktuellesMach kaputt, was dich kaputt macht!Freiheit stirbt mit Sicherheit!Im September sollen die Plauener Stadträte eine neue Polizeiverordnung beschließen. Diese wird, geht es nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung (Stand: 19.04.10), die Rechte von allen Bürger_innen der Stadt, aber vor allem die der Jugendlichen massiv einschränken. Hier einige Bespiele von dem was auch für dich ab dann verboten wäre: - regelmäßiges “Versammeln” an den selben Orten und damit das “Vorenthalten” von bestimmten Plätzen für andere Aber dies muss nicht so kommen! Hilf uns, werde Teil des Widerstandes gegen diese Polizeiverordnung! Überschütte die Stadtverwaltung und die Ratsfraktionen mit Post, in der du deinen Unmut über die neue Polizeiverordnung zum Ausdruck bringst. AktuellesDie Bundesregierung plant, Bildungsgutscheine für Kinder und Jugendliche aus Hartz IV beziehenden Haushalten in Form von Bildungschipkarten einzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Leistungen für Bildung- und Vereinsaktivitäten nicht angemessen in den Hartz IV-Sätzen berücksichtigt werden und eine Korrektur gefordert. Bis zu 200 Euro sollen von Hartz IV betroffenen Familien mit den Gutscheinen für Bildungs- oder Vereinsaktivitäten zur Verfügung stehen. Hierzu erklärt Katharina Dahme, Bundessprecherin von Linksjugend [’solid]: „Bildungsgutscheine zu verteilen ist ein Schlag ins Gesicht für die betroffenen Eltern und Kinder. Sie machen Hartz IV beziehende Familien zu Familien zweiter Klasse, die angeblich das ihnen zur Verfügung stehende Geld für alles Mögliche ausgeben, nur nicht für ihre Kinder. Ministerin von der Leyen knüpft mit ihrem Vorschlag nahtlos an die beleidigenden Äußerungen ihres Parteikollegen Mißfelder an. Der verkündete vor einiger Zeit, eine Erhöhung von Hartz IV sei ein ‚Anschub für die Tabak und Spirituosenindustrie’. Vielleicht sollte man Mißfelder und von der Leyen statt der nächsten Diätenerhöhung Gutscheine für soziale Kompetenz zukommen lassen?“ Jasper Prigge, Bundessprecher von Linksjugend [’solid] ergänzt: „Die Bundesregierung ist gerichtlich dazu gezwungen worden, mehr Bildungschancen zu ermöglichen. Dass sie dies dazu nutzt, um weiter Stimmung gegen sozial Benachteiligte zu machen ist nichts Neues. Dabei gehen die Zumutungen weiter. Das schwarz-gelbe Sparpaket sieht vor, das Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen zu streichen, während die Reichen weiter geschont werden. Gegen diese Klientelpolitik muss es breiten Widerstand geben. Was Kinder brauchen, sind ein umfangreiches Angebot an Kultur, das wurde aber durch die staatlichen Kürzungen in den letzten Jahren immer weiter kaputt gemacht. In ganzen Regionen gibt es keine Schwimmbäder oder öffentliche Sportmöglichkeiten mehr, sogar Schulen werden geschlossen und die Schulwege so verlängert. Deswegen werden wir die zahlreichen Aktionen gegen die Kürzungspläne unterstützen und rufen dazu auf, der Regierung einen Strich durch die Rechnung zu machen!“ Die Linksjugend [’solid] steht für einen starken Rechtsanspruch auf Bildung und wird weiter für gleiche Bildungschancen für alle kämpfen. Quelle: www.linksjugend-solid.de AllgemeinHeute, am 11.8.2010, war ein wirklich großer Tag für das Bündnis Bundesweiter Bildungsstreik 2010 Erzgebirge und damit auch für uns als Linksjugend Erzgebirge, denn heute konnten wir unseren Forderungen, nach einer besseren Bildung, direkt beim Kultusminister gehör verschaffen. Aber nun noch mal von vorne. Nachdem Roland Wöller vor einigen Wochen eingestehen musste, es die Forderungen des Bildungsstreiks 2009 abhanden gekommen sind und auch nicht angesehen wurden, stand er in Folge dessen natürlich unter Druck. Doch das Bündnis Bundesweiter Bildungsstreik 2010 Erzgebirge, entschied sich Herrn Wöller und seinem Ministerium eine 2. Chance zu geben und ihm die Verbesserungsvorschläge der Schüler aus diesem Jahr zu überreichen. In Folge dessen schafften wir es sogar ein persönliches Gespräch mit dem Minister im Kultusministerium zu arrangieren.
So traf dann auch eine Delegation aus dem Erzgebirge, bestehend aus 6 Leuten (1x Parteilos, 1x Jusos, 1x Grüne Jugend, 3x Linksjugend) gegen 13 Uhr am Elbufer ein. Hier wurde als erstes ein gemeinsames Picknick mit gleichzeitiger Lagebesprechung abgehalten. Dann warteten wir vor dem Kultusministerium auf 2 Landtagsabgeordnete der Grünen und der SPD. Anschließend ging es durch die Sicherheitskontrollen hinauf in den Konferenzsaal. Nun war es also so weit und wir sollten zum ersten Mal mit einem Minister ins Gespräch kommen. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde, lobte Herr Wöller zu unserer Überraschung, als aller erstes unser Engagement, sich auch für andere einzusetzen. Gerade weil die CDU eigentlich den Bildungsstreik und Streiks im Allgemeinen ablehnt, freuten wir uns darüber besonders. Auf die Anfrage hin, ob er denn auch etwas gegen Schulleitungen tun könne, die es ihren Schülern verbieten zu streiken, verneinte er allerdings. Die Anfrage war nötig geworden, weil wir auch im Erzgebirge von Schülern erfahren mussten, dass ihnen die Teilnahme am Bildungsstreik unter Androhung von Strafen verboten wurde. Allerdings sollten die Lehrkörper mal darüber nachdenken, dass auch sie des öfteren Streiken und das für ähnliche Forderungen wie auch wir es tun. Im Folgenden setzten wir unseren Themenschwerpunkt auf die Forderung „Gleiche Chancen für Alle!“, da diese von den Schülern auf dem diesjährigen Bildungsstreik besonders häufig genannt wurde. Diese Forderung könnte unserer Meinung nach, recht einfach durch eine Abschaffung des föderalistischen Bildungssystems erreicht werden. Allerdings stießen wir mit dieser Anregung nicht gerade auf offene Ohren. Offensichtlich interessiert es nicht, ob der Großteil der Bevölkerung ein einheitliches Schulsystem, in dem jeder egal wo er geboren wurde, die gleichen Chancen hat, von der Bevölkerung gewollt ist oder nicht. Ein Themenpunkt wo wir dann weitgehend überein trafen, war die mangelnde Mitgestaltung von Schülern an ihrer Schule. Eine Veränderung könnte dabei durch die Aufklärung der Schüler, über ihre Möglichkeiten der Mitgestaltung, im Fach Gemeinschaftskunde erfolgen. Leider konnten wir nicht alle Themen ansprechen, welche uns von den Schülern mitgegeben wurden, da die Stunde viel zu schnell verging. Die Tapete mit den Wünschen der Schüler wurde allerdings dagelassen und kann noch weiter ausgewertet werden, sofern sie nicht verschwindet. Die Verbesserungsvorschläge immer fest im Blick! Nach dem Treffen mit Roland Wöller durften wir noch den Landtag besuchen, um dort gemeinsam an der Pressemitteilung zu Arbeiten. Ein Dank geht hierfür an Frau Giegengack. Wir als Bildungsstreikbündnis und natürlich auch als Linksjugend ['solid] Erzgebirge möchten uns zudem für die Gesprächsbereitschaft von Herrn Wöller bedanken, denn leider ist diese nicht all zu häufig. Oft genug muss man sich auch schon auf Kreisebene anhören, dass man doch von der SED sei und das obwohl man zum Zeitpunkt der Wende erst 1 Jahr alt war. Gerade die Jugendgruppen der Regierungsparteien können sich hier mal von ihrem Kultusminister eine Scheibe abschneiden und noch viel lernen, was den respektvollen Umgang mit ihren Mitmenschen anbelangt. Allgemein
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